Ausgabe 4-2021 : Oktober

Herausfordernde Zeiten – jetzt handeln!

Seit einigen Jahren erleben wir in unserem Land, in Europa und in der Welt epochale Umbrüche. Stichworte sind demografischer Wandel, Globalisierung, Klimawandel und Digitalisierung – um nur einige zu nennen.

Die Corona-Pandemie hat dabei einige der Fehlentwicklungen offen zutage gelegt und beschleunigt.

Am 26. September 2021 haben wir in Deutschland einen neuen Bundestag gewählt. Angesichts dieser weltweiten „Mega­trends“ gibt es hohe Erwartungen an die Abgeordneten. Ich denke, wir alle dürfen nicht die Augen davor verschließen, dass die kommende Legislaturperiode richtungsentscheidend ist. Persönlich hoffe ich, dass sich die Regierungsbildung nicht so lange hinzieht, wie von vielen prophezeit. Denn die Zeit drängt und die Verantwortung für das Land muss übernommen werden! 172 Tage Koalitionsverhandlungen, wie wir sie 2017 erlebt haben, sind deutlich zu lang.

Mit Blick auf die Belastung jüngerer Generationen werden insbesondere Fragen eines nachhaltigen Klimaschutzes, eines zukunftsfähigen Sozial- und Rentensystems, einer weitsichtigen Familienförderung, einer chancen- und zukunftsgerechten Bildungsoffensive sowie einer verantwortungsbewussten Migrations- und Integrationspolitik vorrangig sein. Deutschland ist globaler Akteur und als solcher in Verantwortung. Und während in weiten Teilen Afrikas und des Nahen Ostens ein dramatischer Mangel an Impfstoff herrscht, wird der Bevölkerung westlicher Nationen mittlerweile eine Drittimpfung angeboten!

Bildungsgerechtigkeit nur mit Digitalisierungskonzept

Weiterer, dringender Handlungsbedarf wurde im Zuge der Corona-Pandemie hierzulande deutlich: Die zunehmende Digitalisierung darf die Gesellschaft nicht spalten, sondern sie muss durch Fördermaßnahmen – beispielsweise für Familien – begleitet werden. Bildungsgerechtigkeit wird es nur geben, wenn es bundesweit für alle Schulen ein flächendeckendes Digitalisierungskonzept gibt. Sorgearbeit, gerade für die ganz Jungen und die sehr Alten, findet heute in vielfältiger Weise im Privaten statt – doch Sorgearbeit ist mehr als Erwerbsarbeit. Deshalb brauchen wir mehr Pflegegerechtigkeit, mehr Sorgegerechtigkeit und mehr Flexibilität für diejenigen, die diese wichtige Arbeit leisten.

Ich erwarte, dass alle Abgeordneten die Wahrung der Menschenwürde im Blick haben werden, und denke dabei an die zu Pflegenden und die Pflegenden – seien sie Familienangehörige oder professionelle Pflegekräfte. Gerade am Lebensende ist diese Würde zu wahren, das gilt auch für das Sterben. Es wird zu den wichtigen Aufgaben der Abgeordneten gehören, eine gesetzliche Neuregelung angesichts der jetzigen Gesetzeslücke herbeizuführen. Als Kompass für die notwendigen politischen Entscheidungen in den nächsten Jahren müssen die Prinzipien Personalität, Solidarität und Subsidiarität sowie die Grundsätze von Gemeinwohl und Nachhaltigkeit dienen.

Die neue Bundesregierung wird sich bereits sehr früh an ihren Versprechungen messen lassen müssen – und das ist gut so!


Foto: Steffen Wahl/Pixabay

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