Aus Anlass der Sozialwahlen 2023 kamen Mitte April mehr als 100 Verantwortliche aus Selbstverwaltung und Arbeitnehmerorganisationen sowie Bundestagsabgeordnete zusammen, um gemeinsam den Auftakt der deutschlandweit drittgrößten Wahl zu begehen. 

In seiner Ansprache hob Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hervor, dass die Selbstverwaltung von Krankenkassen, Rentenversicherung und Berufsgenossenschaften ein wichtiger Bestandteil der gelebten Demokratie in Deutschland sei. Sie garantiere der Sozialversicherung einen hohen Grad an Unabhängigkeit, da wesentliche Entscheidungen nicht von Bundesregierung und Bundestag, sondern von gewählten Ehrenamtler*innen getroffen würden. In der Regel setzen sich die Vertreterversammlungen und Verwaltungsräte jeweils paritätisch aus Vertreter*innen der Arbeitgebenden und Versicherten zusammen. Gemeinsam entscheiden sie sowohl über die strategische Ausrichtung eines Sozialversicherungsträgers als auch über die Besetzung von hauptamtlichen Vorständen und den jährlichen Haushalt. 

In diesem Jahr betreten die Sozialwahlen digitales Neuland. So besteht im Rahmen des Modellprojekts Online-Wahlen erstmals die Möglichkeit, die Verwaltungsräte der Ersatzkassen über das Internet zu wählen. Auch wenn es erstaunlich sei, dass deutschlandweit bislang noch keine Möglichkeit des onlinegestützten Wählens bestanden habe, fänden sich auch international nur wenige Beispiele, wie die Projektverantwortlichen im Rahmen der Auftakt-Veranstaltung erklärten. Insbesondere die Dauer von insgesamt 50 Wahltagen mache die Online-Wahlen zu einem weltweit noch nie dagewesenen Projekt.

Eingeladen hatten der Bundesbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Peter Weiß, und seine Stellvertreterin, Doris Barnett. Beide gehörten bis 2021 dem Deutschen Bundestag an, wo sie sich einen Ruf als ausgewiesene Fachleute für Sozialpolitik erwarben. Weiß, der langjähriges Kolping-Mitglied ist, forderte in seiner Rede, die Beschäftigung mit der Sozialversicherung an allen weiterführenden Schulen zum verpflichtenden Unterrichtsinhalt zu machen. So könne langfristig das Bewusstsein für die Selbstverwaltung in der Breite der Gesellschaft verankern werden. Dies wurde von den Teilnehmenden ausdrücklich begrüßt. Denn angesichts einer Wahlbeteiligung von 30 Prozent bei den vergangenen Wahlen sei sicherlich noch Luft nach oben. Anfang Juni wird feststehen, wie viele Wahlberechtigte diesmal teilgenommen haben.

Fotos: Thomas Rafalzyk, Katrin Zellner